10. Oktober 2015 – Nachrichten am Morgen

In Berlin und Brüssel gibt es offenbar Überlegungen zur Einführung eines Flüchtlingssolis: Wie die Süddeutsche Zeitung schreibt, hat Bundesfinanzminister Schäuble die Diskussion über die europäische Abgabe angeregt. Sie könnte demnach über die Mineralöl- oder die Mehrwertsteuer erhoben werden. Das Geld solle dann in die Sicherung der EU-Außengrenzen sowie die Herkunftsregionen der Flüchtlinge fließen, um dort die Lebensbedingungen zu verbessern.

Eine Woche nach dem Amoklauf von Roseburg werden die USA wieder von tödlichen Schießereien an Universitäten erschüttert: dabei wurden in Texas und Arizona zwei Menschen getötet und vier verletzt. Die mutmaßlichen Schützen wurden festgenommen. In Roseburg in Oregon hat sich US Präsident Obama unterdessen persönlich mit Angehörigen der Opfer des Massakers vor einer Woche getroffen. Ein 26-jähriger Student hatte dort an einem College neun Menschen erschossen. Er selbst kam ebenfalls ums Leben.

Allein in Europa steht 3,6 Millionen Autos, die vom VW-Abgas-Skandal betroffen sind, ein längerer Werkstattaufenthalt bevor: das Verkehrsministerium teilte mit, dass beim 1,6 Liter Dieselmotor ein Softwareupdate allein nicht ausreiche. Inzwischen hat Kalifornien VW ein Ultimatum gesetzt – bis 20. November will der US Bundesstaat Klarheit, wie genau die betroffenen Autos nachgebessert werden.

Berlin erwartet heute zehntausende TTIP-Gegner. Sie wollen gegen die geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada TTIP und CETA protestieren. Die Front gegen TTIP ist breit: vom Landwirt bis zum Kapitalimusgegner ist alles dabei. Genauso breit gefächert sind die Ängste: sinkende Lebensmittelstandards werden durch die Abkommen ebenso befürchtet, wie Rückschritte im Umweltschutz oder eine Angleichung von Arbeitsrechten an niedrigere US Standards.

Die EU-Justizminister machen Druck im Kampf gegen Hassbotschaften im Internet. Sie forderten die EU-Kommission auf, Gespräche mit Facebook, Twitter und Co zu führen. Die Anbieter sollen dazu verpflichtet werden, zum Beispiel rassistische Postings genauso schnell von ihren Seiten zu löschen, wie pornografische Inhalte. Bundesjustizminister Maas hatte kürzlich schon einmal mit Facebook-Vertretern gesprochen. Er fordert, dass noch in diesem Jahr Meldestellen für Hassbotschaften eingerichtet werden.

Titelverteidiger Spanien und die Schweiz haben sich vorzeitig das Ticket für die Fußball-EM im nächsten Jahr gesichert. Den Spaniern ist der Sieg in ihrer Gruppe nach einem 4 : 0 gegen Luxemburg nicht mehr zu nehmen. Die Schweiz gewann 7 : 0 gegen San Marino und steht in ihrer Gruppe damit als zweiter hinter den bereits qualifizierten Engländern fest. Deutschland braucht morgen gegen Georgien ein Unentschieden, um sicher dabei zu sein.