Freitag 23. August 2019

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14. August 2015 - Nachrichten am Abend

Im Prozess um die Bodensteuer ist der Kläger, Kambazembi Guest Farm, bis zur Fällung eines Urteils von der Zahlung der Steuer befreit. Das habe das Obergericht heute entschieden, teilten die Anwälte des Klägers mit. Sie betonten, dass dies für alle Landeigentümer gelte, ebenso wie das Urteil von September 2013, in dem das Verfahren zur Erhebung der Bodensteuer für null und nichtig erklärt worden war. Das Ministerium für Landfragen hatte demzuwider im Juli Formulare zur Steuer-Veranlagung versandt. Das Gericht gewährte der Regierung zugleich den gewünschten Aufschub für eine Anhörung zur Frage, ob sie Dokumente vorlegen muss, in denen die Festlegung der Bodensteuer erläutert wird.

In Europa herrscht die schwerste Flüchtlingskrise seit Ende des Zweiten Weltkrieges. Das sagte EU-Migrationskommissar Avramopoulos. Besonders schlimm sei die Lage in Griechenland. Ungarn bilde mit 35.000 registrierten Migranten allein im Juli eines der Haupttore nach Europa. Laut der Internationalen Organisation für Migration sind seit Beginn des Jahres 237.000 Asylsuchende über das Mittelmeer in die EU gelangt. Das seien mehr als im gesamten Jahr 2014.

US-Außenminister Kerry ist in Kuba eingetroffen. In der Hauptstadt Havanna will Kerry die Botschaft seines Landes 54 Jahre nach ihrer Schließung wiedereröffnen. Er ist der erste Außenminister der USA seit 1945, der Kuba besucht. Die kommunistisch regierte Karibikinsel und die USA hatten ihre diplomatischen Beziehungen offiziell Ende Juli wieder aufgenommen.

In den USA klagen 15 der 50 Bundesstaaten gegen den Klimaschutz-Plan von Präsident Obama. Die Umweltschutzbehörde EPA überschreite ihre Befugnisse und greife mit den Auflagen in den Zuständigkeitsbereich der Bundesstaaten ein, hieß es zur Begründung. Obama will den Ausstoß von Treibhausgasen bei Kraftwerken bis zum Jahr 2030 um 32 Prozent gegenüber den Werten von 2005 senken. Hunderte Kohlekraftwerke könnten geschlossen werden.

In Deutschland treiben Kinder und Jugendliche immer weniger Sport. Zu diesem Ergebnis kommt ein Experten-Bericht der Krupp-Stiftung. Eine Ursache sei der Ausbau der Ganztagsbetreuung in Kindertagesstätten und Schulen. Dort müssten Spiel und Sport, auch in Kooperation mit Vereinen, stärker betrieben werden, so die Experten.

Telecom Namibia ruft die Bürger erneut auf, im Kampf gegen Kabeldiebe zu helfen. In einer Pressemitteilung wurde auf drei Vorfälle bei Usakos verwiesen, bei denen insgesamt 12 Kabelmasten gefällt worden seien. Telecom verwies auf eine Belohnung von bis zu 20.000 Namibia Dollar für Hinweise, die zur Festnahme von Dieben führen.

Deutsche Welle

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