15. Dezember 2015 – Nachrichten am Abend

Der südafrikanische Präsident Jacob Zuma hat, nach Ansicht seiner Partei, große Führungsqualität bewiesen. Dies sagte die Vize-Generalsekretärin des regierenden ANC, Jessie Duarte. Die Ernennung eines neuen Finanzministers war eine weise Entscheidung. Duarte wies gleichzeitig Gerüchte zurück, dass Zuma als Präsident abberufen werden soll. Mitte vergangener Woche hatte Zuma seinen Finanzminister entlassen und das Amt binnen fünf Tagen zweimal neu vergeben. Der Südafrikanische Rand verlor danach zeitweise mehr als 20 Prozent seines Wertes.

Der bundesweit bekannte Salafisten-Prediger Sven L. ist verhaftet worden. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm vor, in vier Fällen eine mit dem IS verbündete Terrororganisation unterstützt zu haben. Der 35-Jährige hatte unter anderem letztes Jahr in Zusammenhang mit einer selbsternannte Scharia-Polizei in Wuppertal Schlagzeilen gemacht.

Die Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte in Deutschland ist in diesem Jahr sprunghaft angestiegen. Das Innenministerium teilte nach einer Anfrage der Grünen mit, dass bis Mitte November etwa 700 Fälle registriert wurden. Im gesamten Vorjahr gab es 200 Angriffe auf Flüchtlingsheime. Der Großteil wurde dem rechten Spektrum zugeordnet.

Beate Zschäpe schweigt weiter. Auch am heutigen Verhandlungstag blieben im NSU-Prozess zahlreiche Fragen des Münchner Oberlandesgerichts unbeantwortet. Zschäpes Verteidiger bestand erneut darauf, dass seine Mandantin Fragen nur schriftlich beantwortet. Bereits vergangene Woche hatte er eine Erklärung Zschäpes verlesen, in der die Hauptangeklagte jegliche Mitschuld an den zehn Morden des rechten Terrornetzwerks NSU zurückgewiesen hatte.

Hassbotschaften bei Facebook und Co sollen künftig binnen 24 Stunden gelöscht werden. Das kündigte der deutsche Justizminister Maas an. Das Ministerium und Unternehmen wie Facebook und Google haben sich darauf verständigt, deutschsprachige Mitarbeiter zu schulen, entsprechende Inhalte innerhalb eines Tages zu löschen und auch rechtliche Konsequenzen zu prüfen. Meinungsfreiheit sei gerade auch im Internet ein hohes Gut, sagte Maas. Dennoch dürfe die Justiz bei Gewaltaufrufen und Volksverhetzung im Netz „kein Auge zudrücken“.

Farmer im zentralen Norden Namibias werden vor einer hochansteckenden Hautkrankheit bei Rindern gewarnt. Dies sagte der Staatsveterinär in Outjo. Demnach habe der Regen der vergangenen Woche dazu geführt, dass sich die Erreger der „Lumpy-skin-Krankheit“ deutlich vermehrt haben. Vor allem werden die Schleimhäute und Haut der Rinder angegriffen. In dem Zusammenhang wurde erneut darauf hingewiesen, dass jeglicher Transport von Nutzvieh nur mit einer Genehmigung erlaubt ist. Dies gilt auch für das Treiben auf eine Nachbarfarm.