18. Oktober 2015 – Nachrichten am Abend

Israel ist gegen eine Einsetzung von internationalen Beobachtern auf dem Tempelberg in Jerusalem. Regierungschef Netanjahu sagte, Israel sei nicht das Problem auf dem Tempelberg, sondern die Lösung. Damit weist er einen Entwurf Frankreichs für eine UN-Resolution scharf zurück. Netanjahu kritisierte, Frankreich berücksichtige in keiner Weise die Aufstachelung der Palästinenser zu Gewalt und Terrorismus. Der Tempelberg in Jerusalem ist Juden und Muslimen heilig. Zuletzt hatte es dort wieder vermehrt Konflikte gegeben.

Die deutsche Kanzlerin Merkel hat der Türkei neue Verhandlungen über einen EU-Beitritt in Aussicht gestellt. Bei dem Gespräch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Davutoglu in Istanbul stand die Flüchtlingskrise im Mittelpunkt. Merkel würdigte die Leistungen der Türkei bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Nahen Osten. Die Türkei habe mehr als zwei Millionen Syrer und auch Flüchtlinge aus dem Irak aufgenommen, bisher aber nicht viel internationale Hilfe erhalten. Davutoglu sagte, er hoffe, dass die Flüchtlingskrise neuen Schwung in die türkische EU-Bewerbung bringen werde. Ankara erwarte die Eröffnung neuer Verhandlungskapitel und wolle künftig an EU-Gipfeln teilnehmen.

Der deutsche Außenminister Steinmeier fordert vom Iran, das Atomabkommen exakt umzusetzen. Das bekräftigte er noch einmal bei seinem Besuch in Teheran. Dazu gehören der Abbau von Zentrifugen und die Vernichtung angereicherten Urans. Im Gegenzug werden die Sanktionen des Westens gegen den Iran schrittweise abgebaut. Die EU stellt heute bereits erste Weichen. Steinmeiers nächste Station auf seiner Nahost-Reise ist Saudi-Arabien. Der Golfstaat ist genau wie der Iran ein wichtiger Akteur in der Region und soll helfen, vor allem den Krieg in Syrien zu beenden.

Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag Katrin Göring-Eckardt spricht sich vehement gegen einen Grenzzaun zwischen Deutschland und Österreich aus. Sie reagiert damit auf eine Forderung der Deutschen Polizeigewerkschaft. Göring-Eckardt sagte, Abschottung sei keine Lösung; Flüchlinge ließen sich nicht von ein paar Zäunen aufhalten. Gewerkschaftschef Wendt sprach sich aus Sorge um die innere Ordnung in Deutschland für Transitzonen und einen Grenzzaun aus.

Die Schweizer wählen heute ein neues Parlament. Neu zu besetzen sind die 200 Mandate des Nationalrats und die Mandate der zweiten Parlamentskammer, des Ständerates. Rund fünf Millionen Bürger dürfen ihre Stimme abgeben. Bei den Wahlen 2011 erhielt die rechtsgerichtete Schweizerische Volkspartei 26,6 Prozent der Stimmen. Jüngsten Umfragen zufolge wird damit gerechnet, dass sie ihre Führungsposition bei dieser Wahl noch weiter ausbauen kann.

Die Deutsche Bank krempelt ihre Konzernstruktur und die Führungsebene grundlegend um. Das hat der Aufsichtsrat heute beschlossen. Die Geschäftssparten sollen neu zugeschnitten und die Top-Positionen umbesetzt werden. Bei der Deutsche Bank hatte es in den vergangenen Jahren mehrere Skandale gegeben. Der neue Vorstandschef John Cryan soll die Deutsche Bank jetzt wieder in ruhiges Fahrwasser bringen.

Auf den Philippinen haben sich mehr als 23.000 Menschen vor dem schweren Wirbelsturm „Koppu“ in Sicherheit gebracht. Bisher gelten acht Menschen als vermisst, ein Jugendlicher ist ums Leben gekommen. „Koppu“ traf am Morgen mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 210 Kilometern pro Stunde auf das Land. Mehrere Dörfer wurden überflutet und sind für die Rettungsdienste nicht erreichbar. Erst Mitte nächster Woche soll sich die Lage entspannen. Dem letzten großen Sturm über den Philippinen fielen mehr als 7.000 Menschen zum Opfer.