2016

2. April 2016 – Nachrichten am Abend

todayApril 2, 2016

Hintergrund
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Nkandla; © Rogan Ward/Reuters-NAMPA

Im Skandal um die Luxus-Renovierung seiner Privatvilla hat Südafrikas Präsident Zuma Fehler eingeräumt – will aber weiterhin nicht zurücktreten. Die Opposition ist empört. In Zumas Privatvilla waren umgerechnet mehr als 20 Millionen Euro Steuergelder geflossen. Das südafrikanische Verfassungsgericht hat ihn jetzt des Verfassungsbruchs für schuldig erkannt und dazu verdonnert, einen Teil der Kosten zurückzuzahlen.

Die syrische Armee hat in der antiken syrischen Stadt Palmyra ein Massengrab entdeckt. Nach der Rückeroberung der Stadt vom IS sei ein Grab mit 42 Leichen gefunden worden, davon 3 Kinder, heißt es vom syrischen Militär. Bei den Opfern soll es sich um syrische Soldaten, regierungstreue Milizen und deren Angehörige handeln. Die syrische Armee hatte Palmyra vor rund einer Woche von der Dschihadistenmiliz IS zurückerobert – die hatte die Wüstenstadt vor rund einem Jahr in ihre Hände gebracht.

Die UN-Mission in der Demokratischen Republik Kongo hat Ermittlungen gegen Blauhelmsoldaten wegen Missbrauchsvorwürfen eingeleitet. In einer Erklärung heißt es, es gehe um Soldaten aus Tansania. Sie werden verdächtigt, Minderjährige sexuell missbraucht zu haben. Die Blauhelm-Mission hat das Ziel, den Osten des Landes zu stabilisieren, seit zwei Jahrzehnten gibt es dort bewaffnete Kämpfe zwischen Gruppierungen aus dem In- und Ausland. Es geht vor allem um Bodenschätze.

Der UN-Sicherheitsrat hat den Weg für eine Polizeimission in Burundi freigemacht. Geplant ist demnach die Stationierung einer internationalen Polizeieinheit in dem ostafrikanischen Land. Auslöser der derzeitigen Krise in Burundi sind Proteste gegen die erneute Wiederwahl des Präsidenten. Die Regierung geht mit Gewalt gegen Proteste der Opposition vor.

Die UNO denkt über die Einführung von Militärgerichten nach. Hintergrund sind neue Missbrauchsvorwürfe gegen französische und afrikanische Soldaten, die in der Zentralafrikanischen Republik stationiert sind. Ziel soll demnach sein, die Taten dort zu ahnden, wo sie begangen wurden, hieß es von der UNO. Bisher liegt die Ermittlungsverantwortung bei den jeweiligen Herkunftsländern der UN-Soldaten.

Die deutsche Politik trauert mit der FDP. Kanzlerin Merkel würdigte am Abend den langjährigen Außenminister Hans-Dietrich Genscher, sein Einsatz habe zur Überwindung von Mauer und Unfreiheit geführt. Genscher war am Donnerstag im Alter von 89 Jahren gestorben. Heute reist die Berliner Politprominenz nach Köln, um dort an der Trauerfeier für Guido Westerwelle teilzunehmen.

Geschrieben von: Redaktion

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