23. September 2015 – Nachrichten am Abend

Drei Angolaner wurden, in Besitz großer Mengen Bargeld, von der namibischen Polizei festgenommen. Laut Polizeiangaben sollen sich 1,7 Millionen Namibia Dollar in ihrem Fahrzeug befunden haben. Die drei Männer im Alter von 23 bis 33 Jahre wurden festgenommen. Das Geld wurde an der Polizeikontrolle zwischen Otavi und Otjiwarongo entdeckt. Die Fahrzeuginsassen konnten keine Angaben machen, woher das Geld stammt. Ihnen droht eine Anklage im Rahmen der Geldwäsche-Gesetzgebungen und wegen illegaler Aktivitäten.

Die EU-Kommission stellt mehrere Staaten in Sachen Asylrecht an den Pranger. Die Brüsseler Behörde hat 40 Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. U.a. Deutschland, Österreich, Frankreich und Griechenland sollen die EU-Richtlinien zu Asylverfahren und der Aufnahme von Flüchtlingen in der Praxis missachtet haben. Alle betroffenen Länder haben nun zwei Monate Zeit, zu reagieren. Die Bundesregierung sicherte zu, sie wolle die Bestimmungen so schnell wie möglich umsetzen.

Der ungarische Ministerpräsident Orban will am Abend auf dem EU-Sondergipfel einen Sechs-Punkte-Plan zur Flüchtlingskrise vorlegen. Das kündigte Orban nach einem Besuch der Herbsttagung der CSU-Landtagsfraktion an. Der Regierungschef schlägt einen Sonderfonds in Höhe von 3 Milliarden und verstärkte Kontrollen bereits an den EU Außengrenzen vor.

Bundesverkehrsminister Dobrindt hat den Vorwurf der Grünen zurückgewiesen, von dem Abgasmanipulationen bei Volkswagen gewusst zu haben. Dobrindt sagte nach einer Sitzung des Bundestagsverkehrsausschusses: Er habe aus der Zeitung von den Tricksereien erfahren. Die von ihm eingesetzte Kommission werde nun Klarheit in den Fall bringen. Aus Sicht von Grünen-Fraktionsvize Krischer war die Regierung im Bilde. Das Präsidium des VW-Aufsichtsrates hat unterdessen in einer Krisensitzung über Konsequenzen aus der Affäre zu beraten. Ergebnisse sind nicht bekannt.

Das Bundesverfassungsgericht hat die Wächterrolle des Parlaments bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr gestärkt. Nur in Ausnahmefällen, wenn Gefahr im Verzug sei, dürfe die Regierung einen solchen Einsatz ohne Zustimmung des Bundestags anordnen. Die Abgeordneten müssen aber nachträglich informiert werden, so Karlsruhe. Die Grünen hatten wegen einer Mission in Libyen geklagt. 2011 hatten deutsche Soldaten über 100 Menschen aus dem Bürgerkriegsland ausgeflogen.

Eine Woche nach dem Putsch der Präsidialgarde im westafrikanischen Burkina Faso ist der gestürzte Übergangspräsident Michel Kafando an die Macht zurückgekehrt. Der politische Übergangsprozess sei damit wieder in Kraft gesetzt. Sechs Staatschefs von Mitgliedsländern der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft sollen die Wiedereinsetzung der Übergangsregierung überwachen. Die Präsidialgarde hatte eine Sitzung im Präsidentenpalast gestürmt und die Staatsspitze festgesetzt. Armee und Putschisten einigten sich schließlich, die Krise zu beenden.

Vier neue Luxuslodges werden noch in diesem Jahr, in entlegenen Gebieten Namibias, eröffnen. Dies gab der Betreiber „Namibia Exclusive“ bekannt. Die Lodges befinden sich im Kommunal-Schutzgebiet Sorris-Sorris, außerhalb am Nordwestrand des Etosha-Nationalparks und in den Etendeka-Bergen. Eine vierte Lodge wird zudem im Khaudum-Nationalpark, einem der unberührtesten Schutzgebiete Namibias, eröffnet. Alle sollen über eine luxuriöse Ausstattung und jeweils neun Zimmern verfügen.