Donnerstag 22. Februar 2018

24. November 2016 - Nachrichten am Morgen

Der Dürre-Notstand in Namibia bleibt bis mindestens März 2017 in Kraft. Einen dementsprechenden Antrag stellte die Premierministerin vor der Nationalversammlung, die diesen umgehend absegnete. Ursprünglich sollte der im Juni von Staatspräsident Hage Geingob ausgerufene Notstand nur bis Dezember gelten. Das Büro der Premierministerin habe zudem durch die Halbjahres-Haushaltsanpassungen weitere 150 Millionen Namibia Dollar zur Bekämpfung der Folgen der Dürre zur Verfügung. Etwa ein Drittel aller Namibier sind direkt von der Dürre betroffen.

Staatspräsident Hage Geingob wird seinen offiziellen Aufenthalt in Frankreich Ende des Monats um einige Tage im Vereinigten Königreich verlängern. Laut „New Era“ ist unter anderem ein Zusammentreffen mit Königin Elisabeth II. im Buckingham Palace geplant. Geingob wird außerdem einen Vortrag vor dem „Königlichen Institut für Auslandsangelegenheiten“ halten. Die Rückkehr von Geingob, der First Lady und einer ausgewählten Delegation aus Regierungsmitgliedern und der Wirtschaft ist für den 2. Dezember vorgesehen.

Angesichts der jüngsten Streikwelle bei der Lufthansa fordert Unionsfraktionsvize Fuchs hat ein Gesetz zur Zwangsschlichtung von Tarifkämpfen gefordert. Fuchs sagte der Bild: Es könne nicht sein, dass ein paar Piloten immer wieder Hunderttausende in Geiselhaft nehmen. Arbeitsministerin Nahles müsse handeln. Bei der Lufthansa fallen auch heute hunderte Verbindungen aus. Die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit hat angekündigt, den Streik bis morgen zu verlängern. Dann sollen aber nur Kurzstrecken betroffen sein.

Der SPD-Politiker Martin Schulz bewirbt sich angeblich nicht für eine weitere Amtszeit als EU-Parlamentspräsident. Stattdessen wolle er bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr auf Platz Eins der Landesliste der Nordrhein-westfälischen SPD antreten, berichtet die Süddeutsche. Unklar ist, ob Schulz oder Parteichef Gabriel die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt. Schulz wird auch als künftiger Bundesaußenminister gehandelt.

Am Vorabend von „Thanksgiving“ hat sich der designierte US-Präsident Donald Trump mit einem Aufruf zur Versöhnung an die Amerikaner gewandt. Trump sagte in einer Videobotschaft: Nach einem langen und verletzenden Wahlkampf sei es nun wichtig, Gräben zu überbrücken und für ein gemeinsames Ziel zu kämpfen - nämlich einen wirklichen Wandel in Washington. Trump will nach dem Feiertag weitere Personalentscheidungen treffen. Für einige Spitzenämter hat er bereits Frauen nominiert.b

Das Abschätzungsgericht hat gestern ein überraschendes Urteil im jahrelangen Kampf um die Bodensteuer gesprochen. Wie die Allgemeine Zeitung berichtet, wurde allen Farmern die Einspruch eingelegt hatten, eine pauschale Reduzierung der Bodensteuer um 40 Prozent zugestanden. Unklar sei jedoch, ob so eine pauschale Reduzierung gesetzeskonform ist. Der AZ nach wolle man somit möglicherweise nur weiteren Klagen der bis zu 3000 betroffenen Farmer entgegenwirken. Rechtsvertreter der Farmer kündigten jedoch an, dass weiterhin gerichtlich gegen die Festsetzung der Bodensteuer vorgegangen werden wird.

Die Nashornwilderei geht unaufhörlich weiter. Alleine im November wurden sieben Kadaver im Etosha-Nationalpark entdeckt, wie das Umweltministerium mitteilte. Damit erhöht sich die Zahl der in diesem Jahr in Namibia auf 47. Zudem wurden 69 Elefanten, fast ausschließlich in den Regionen Kavango-Ost und Sambesi Opfer von Wilderei. Das Umweltministerium hat zusammen mit der Polizei eine Belohnung von bis zu 60.000 Namibia Dollar für Hinweise zu Nashorn- und Elefantenwilderei ausgelobt.

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