Samstag 22. Februar 2020

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25. März 2017 - Nachrichten am Abend

Bei einem Luftangriff auf ein Gefängnis in Syrien sind mindestens 16 Menschen getötet worden. Das teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Demnach sei der Luftangriff vermutlich von russischen Kampfjets geflogen worden. Eine unabhängige Bestätigung dafür gibt es nicht.

Im Irak ist die Rückeroberung der letzten IS-Hochburg Mossul unterbrochen worden. Grund sind laut irakischer Sicherheitskräfte die vielen zivilen Opfer. Allein in den vergangenen Tagen sollen mei mehreren Luftangriffen über 130 Menschen getötet worden sein. Die Irakischen Regierungstruppen wollen nun ihre Angriffspläne überarbeiten. Seit Wochen versucht das Militär, den Westteil der Millionenmetropole von der Dschihadistenmiliz IS zurück zu erobern. Mehr als 200.000 Menschen sind seitdem aus Mossul geflüchtet.

US-Präsident Trump ist mit seinem ersten großen Gesetzesvorhaben gescheitert. Die Abstimmung im Kongress über seine Gesundheitsreform ist abgesagte worden - zu viele Abgeordnete seiner republikanischen Partei hatten sich gesträubt, die von Trumps Vorgänger Obama eingeführte Krankenversicherungspflicht abzuschaffen. Trump reagiert enttäuscht auf das vorläufige Scheitern seiner Reform - viele Leute hätten nicht realisiert, wie gut das neue Gesetz gewesen wäre.

Die EU plant ein europaweit einheitliches Maut-System für PKW. Laut EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc sollen entsprechende Pläne Ende Mai vorgestellt werden. Die Abgaben sollen dann automatisiert je nach Fahrtweg und Schadstoffausstoß der Fahrzeuge erhoben werden. Der größte Widerstand dagegen kommt aus Deutschland. Dabei hat der Bundestag erst gestern den Weg für eine bundesweite Pkw-Maut freigemacht.

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