26. Juli 2018 – Nachrichten am Abend

Nachdem es erneut zahlreiche Vorfälle mit Reisenden gab, die sich nicht an die Regeln in den Nationalparks halten, hat das Umweltministerium MET nun erneut gemahnt. Das MET sei nicht haftbar zu machen, wenn sich Menschen durch Missachtung von Regeln verletzen oder gar ums Leben kommen. Es gäbe klare Regeln, die an allen staatlichen Schutzgebieten bei Einfahrt angebracht sind und auf den Permits stehen. Es gehe um die Sicherheit von Mensch und Tier. Die Strafen für Verstöße von Parkregeln können zwischen 1300 und mehr als 3000 Namibia Dollar liegen. Das MET rief dazu auf, dass Fehlverhalten sofort den Ministeriumsmitarbeitern gemeldet werden solle.

Die OvaHerero und Nama haben im Kampf um Wiedergutmachung für den Völkermord während der deutschen Kolonialzeit einen nächsten Schritt eingeleitet. Am Mittag übergab die Vertreterorganisation der Herero eine Petition an die Vertretung der Vereinten Nationen im Land. Diese solle die Petition an den UNO-Generalsekretär weiterleiten. Darin heiße es, dass die Herero und Nama alles in ihrer Macht Stehende getan hätten um Deutschland und Namibia zu einem Dialog zu dem Thema zu bewegen. Deutschland habe sich nur zu Gesprächen auf Regierungseben entschlossen und damit die eigentlich Leidenden außenvor gelassen. Man verlange nun, dass die Vereinten Nationen eine Resolution gegen Deutschland anstrengen.

Aus dem USA kommen im Handelsstreit weiter Signale der Entspannung: Finanzminister Mnuchin bestätigte in einem Interview, das Washington vorerst keine Strafzölle auf EU-Autos erheben wird. Präsident Trump und EU-Kommissionschef Juncker hatten vereinbart, über den Abbau sämtlicher Zölle auf Industriegüter zu verhandeln. In Berlin wird diese Entwicklung begrüßt.

In der Türkei ist erneut ein deutscher Staatsbürger unter dem Vorwurf der Terrorpropaganda festgenommen worden: Die türkische Justiz wirft ihm vor, in Online-Netzwerken für die verbotene PKK geworden zu haben – das Auswärtige Amt bestätigte die Festnahme.

Die Europäische Zentralbank hält an ihrer lockeren Geldpolitik fest. Der EZB-Rat beschloss, den Leitzins mindestens bis Sommer nächsten Jahres nicht anzuheben. Banken können sich also weiter zum Nulltarif Geld leihen. Das umstrittene Anleihenkaufprogramm geht ebenfalls weiter – die Notenbank senkt aber den Betrag bis Ende des Jahres auf 15 Milliarden Euro.