27. Januar 2017 – Nachrichten am Morgen

Im kommenden Haushalt der Regierung Namibias wird es keine weiteren Einschnitte geben. Man habe die Ausgaben bereits auf ein nachhaltiges Niveau gesenkt, erklärte Finanzminister Calle Schlettwein laut Namibian. Den Entwurf für den Haushalt 2017/18 wolle er bis Mitte März vorlegen. Zugleich betonte Schlettwein, dass die Regierung keinesfalls pleite sei. Man habe die im laufenden Haushalt vorgesehenen Ausgaben zu 75 Prozent erfüllt und liege damit im Plan. Auch könne die Regierung ihre Schulden bedienen. Schlettwein wies darauf hin, dass Namibias Verschuldung deutlich niedriger sei als die von Südafrika und Angola.

Säumige Steuerzahler brauchen keine Strafgebühren und Zinsen zu bezahlen, wenn sie ihre Steuerschuld bis Juli begleichen. Das habe Finanzminister Calle Schlettwein gestern auf einer Pressekonferenz bestätigt, berichtet der Namibian. Wer bis Juli nicht zahle, müsse auch Bußen und Zinsen tragen. Demnach geht es um eine Gesamtsumme von rund 19 Milliarden Namibia Dollar. Davon sind vier Milliarden Dollar Steuern und 15 Milliarden Dollar Strafen und Zinsen.

Präsident Hage Geingob reist heute nach Äthiopien, um am Treffen der Staats- und Regierungschefs der Afrikanischen Union AU teilzunehmen. Wie die Presseagentur NAMPA meldet, steht die Wahl eines neuen Vorsitzenden der AU-Kommission an. Die bisherige Amtsinhaberin Nkosazana Dlamini-Zuma kandidiert nicht wieder. Bei den Themen der Konferenz steht die Förderung von Jugendlichen im Mittelpunkt. Geingob wird begleitet von seiner Frau Monica, Außenministerin Netumbo Nandi-Ndaitwah und der Ministerin für Gleichheit der Geschlechter, Doreen Sioka.

Russlands Außenminister Lawrow hat sich mit einer Einladung zu weiteren Friedensgesprächen zum Syrien-Konflikt mehrere Absagen eingehandelt. Der Verhandlungskoordinator der syrischen Opposition will nicht an dem Treffen in Moskau teilnehmen. Auch die in der Türkei ansässige Nationale Koalition sagte ab. Lawrow habe das Ziel des Treffens „nicht klar und präzise“ deutlich gemacht, sagte ein Sprecher.  Die maßgeblich von Russland, der Türkei und dem Iran organisierte Syrien-Konferenz war am Dienstag ohne Durchbruch zu Ende gegangen.

Auf einer Farm bei Leonardville hat die Polizei einen dreisten Viehdiebstahl vereitelt. Laut Meldung der Presseagentur NAMPA von gestern nahmen Beamte auf Farm Monica bereits am Montag vier Verdächtige fest, die 44 Rinder von der Farm Geduld bei Hochfeld gestohlen haben sollen. Die Rinder seien mit dem Lastwagen einer Transportfirma zur Farm Monica gefahren worden, wo man sie versteigern wollte. Der Firma waren demnach 15.000 Namibia Dollar aus dem Erlös der Auktion versprochen worden. Laut Nampa hatte der Besitzer den Verlust seiner Rinder noch gar nicht bemerkt, als er von der Polizei informiert wurde.