2016

3. Februar 2016 – Nachrichten am Abend

todayFebruar 3, 2016

Hintergrund
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Südafrikas Präsident Zuma; © World Economic Forum, Eric Miller/Wikimedia Commons

Südafrikas Präsident Jacob Zuma ist bereit, sich privat an den Kosten seiner Wohnanlage „Nkandla“ zu beteiligen. Dies sagte er, nachdem es in den vergangenen zwei Jahren immer wieder Aufrufe dazu gab. Auch unabhängige Stellen haben eine finanzielle Beteiligung Zumas an den Umbaumaßnahmen empfohlen. „Nkandla“ wurde für mehr als 300 Millionen Rand ausgebaut, offiziell unter sicherheitsrelevanten Aspekten. Zuma schlägt nun vor, dass das Verfassungsgericht, der Auditor-General und der Finanzminister gemeinsam die Höhe seiner Beteiligung festsetzen sollen.

Ein ägyptisches Gericht hat Todesurteile gegen etwa 150 Angeklagte aufgehoben. Die Richter in Kairo ordneten heute an, die Verfahren neu aufzurollen. Die mutmaßlichen Islamisten waren vor einem Jahr in einem Massenprozess zum Tode verurteilt worden. Ihnen wird vorgeworfen, bei den Unruhen im Zuge der Entmachtung von Mohammed Mursi im Sommer 2013 mehrere Polizisten getötet zu haben.

Das EU-Parlament hat die umstrittenen neuen Abgastests für Dieselfahrzeuge gebilligt. Die Stickoxidwerte der Autos sollen künftig unter realen Bedingungen, also auf der Straße, getestet werden. Während einer Übergangszeit dürfen die Hersteller den bisher geltenden Grenzwert überschreiten. Der CO2-Ausstoß wird weiter im Labor gemessen.

Luxemburg will zum Vorreiter in Sachen Weltraum-Bergbau werden. Heute hat die Regierung eine Initiative vorgesellt, um interessierte Firmen in das Land zu locken. Was heute noch wie Science Fiction klinge, könne in absehbarer Zeit ein wichtiges Geschäftsfeld werden, heißt es aus dem Wirtschaftsministerium.

Frieda Kishi ist die neue Vorsitzende der Kommunikations-Regulierungsbehörde (CRAN). Zudem wurden fünf Personen von Kommunikationsminister Tjekero Tweya in den Aufsichtsrat von CRAN berufen. Die Entscheidung dazu hatte die Regierung in ihrer ersten Kabinettssitzung gestern gefällt. Kishi ist studierte Juristin und Geschäftsführerin einer der angesehensten Rechtsanwaltsfirmen im Land. Die Berufung gilt bis Februar 2019.

Geschrieben von: Redaktion

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