3. November 2016 – Nachrichten am Abend

Die “Bank of Namibia” geht weiterhin von einem stabilen Wirtschaftswachstum 2017 aus. Dies geht aus dem November-Bericht der Nationalbank hervor. Ursache für ein schwaches Wachstum in diesem Jahr sei die Weltlage sowie insbesondere die angespannte Wirtschaftssituation in Angola und Südafrika. Man gehe für Namibia 2016 von einem moderaten Wachstum von 2,5 Prozent, 2017 hingegen wieder von vier Prozent aus. Die Motoren der namibischen Wirtschaft im kommenden Jahr seien vor allem Uran, Kupfer und Gold sowie der Handelssektor. Zudem gehe man mittelfristig von einem deutlichen Wachstum der Landwirtschaft und des Diamantenbergbaus aus.

Erst Mitte August kommenden Jahres soll der Korruptionsfall rund um den Generalmajor der namibischen Verteidigungskräfte Thomas Hamunyela vor Gericht verhandelt werden. Dies gab die Anti-Korruptionskommission heute bekannt und verwies den Fall an das Regionalgericht in Rundu. Hamunyela soll mehrfach Staatseigentum für private Angelegenheiten genutzt haben, darunter ein Fahrzeug der NDF.

Die britische Premierministerin May muss bei den Planungen für den Brexit einen Rückschlag hinnehmen. Der High Court in London hat entschieden, dass ihre Regierung den Startschuss für die Verhandlungen zum EU-Austritt nicht im Alleingang geben darf. Nötig ist ein Parlamentsvotum. May hatte sich auf das Ergebnis des Referendums berufen – und eine Abstimmung der Abgeordneten über den Zeitplan abgelehnt. Sie kündigte an, das Urteil vor der nächst höheren Instanz anzufechten. Die EU-Kommission will die Entwicklung nicht kommentieren.

Brauereien in Deutschland dürfen bei der Werbung für Bier nicht den Begriff „bekömmlich“ benutzen. Das Oberlandesgericht Stuttgart wies die Klage eines Herstellers aus dem Allgäu ab. Laut EU-Verordnung ist der Begriff eine gesundheitsbezogene Angabe – und damit in der Werbung für alkoholische Getränke nicht erlaubt.