31. Oktober 2015 – Nachrichten am Abend

Der ägyptische Ableger der IS-Terrormiliz will die russische Passagiermaschine über der Sinai-Halbinsel abgeschossen haben. Das hat die Terrorgruppe über Twitter bekanntgegeben. Die ägyptischen Behörden gehen von einem technischen Defekt als Absturzursache aus. Die Wrackteile sollen zeitnah von Spezialisten untersucht werden. Der Pilot des Airbus hatte kurz nach dem Start im Badeort Sharm-el-Scheich technische Probleme gemeldet. Bei dem Unglück sind laut Behörden alle 224 Passagiere ums Leben gekommen.

Die internationalen Syrien-Gespräche werden nach Meinung von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon durch die Frage nach dem Schicksal von Präsident Assad vollkommen blockiert. Es sei „völlig ungerecht und unzumutbar, dass das Schicksal einer Person den gesamten politischen Verhandlungsprozess in Geiselhaft nimmt“, so Ban Ki Moon. Bei den Verhandlungen über eine syrische Übergangsregierung beharrt Damaskus darauf, dass Assad einer solchen angehört, während vor allem westliche Länder das ablehnen. In zwei Wochen soll es erneut ein Treffen auf höchster Ebene geben, bei dem weiter an einer Lösung in der Syrien-Frage gearbeitet werden soll.

Der Großbrand in einer Disco in Bukarest hätte möglicherweise verhindert werden können. Ersten Ermittlungen nach wurden die Sicherheitsbestimmungen nicht eingehalten. Offenbar gab es nur einen Ausgang. Ausgelöst wurde der Brand durch eine Feuerwerkshow während eines Rockkonzerts. 27 Menschen kamen bei dem Feuer ums Leben, mehr als 160 wurden verletzt.

Die OSZE-Beobachter in der Ostukraine werden möglicherweise gezielt daran gehindert, klare Lagebilder aus den Konfliktgebieten zu erstellen. Wie die Rheinische Post berichtet, seien die eingesetzten Drohnen regelmäßig elektronischen Störsendern oder auch vereinzelt direktem Beschuss ausgesetzt, und das sowohl in den von Rebellen als auch vereinzelt in den von der ukrainischen Regierung kontrollierten Gebieten. Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervorgeht, haben beide Seiten offenbar massiv aufgerüstet.

Die SPD braucht eine neue Generalsekretärin. Yasmin Fahimi wird auf dem Bundesparteitag im Dezember nicht wieder für den Posten kandidieren. Das gab SPD-Chef Sigmar Gabriel nach einer Sitzung des Parteivorstands bekannt. Fahimi wechselt zum Jahresende als Staatssekretärin ins Bundesarbeitsministerium. Grund für den Schritt sollen Meinungsverschiedenheiten mit Gabriel sein. Der will wieder eine Frau für den Posten der Generalsekretärin vorschlagen.