6. Dezember 2016 – Nachrichten am Abend

Auch in Rundu bleibt politisch alles beim Alten. Verna Sinimbo wurde vom Stadtrat als Bürgermeisterin von Namibias zweitgrößter Ortschaft für ein weiteres Jahr bestätigt. Auch ihr Vize, Ralph Ihemba bleibt in den kommenden 12 Monaten im Amt. Hauptziel der alten und neuen Bürgermeisterin sei die Versorgung der Bevölkerung mit Sanitäreinrichtungen; Wasser und Strom. Man habe im vergangenen Jahr bereits große Erfolge in diesen Bereichen erzielt, sagte Sinimbo. – Rundu wird derzeit von der SWAPO-Partei regiert, die fünf der sieben Sitze hält.

Frankreichs bisheriger Innenminister Cazeneuve wird neuer Regierungschef. Das gab Präsident Hollande in Paris bekannt. Cazeneuve folgt auf Manuel Valls, der für die Sozialisten bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr antritt. Valls zieht sich zurück, um sich nun ganz auf den Wahlkampf zu konzentrieren.

Für den vorzeitigen Atomausstieg nach der Katastrophe von Fukushima steht den Kraftwerks-Betreibern in Deutschland eine Entschädigung zu. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Bis zum Sommer 2018 hat die Regierung Zeit, eine Regelung zu verabschieden. Über die Höhe der Summen, die den AKW-Betreibern zusteht, hat Karlsruhe nicht geurteilt.

Polen liefert Filmregisseur Polanski nicht an die USA aus. Das Oberste Gericht in Warschau wies einen Berufungsantrag gegen eine Entscheidung der Vorinstanz zurück, die Polanskis Auslieferung bereits abgelehnt hatte. Generalstaatsanwaltschaft und Justizminister waren dagegen vorgegangen. Die USA versuchen schon lange, den 83-jährigen wegen der Vergewaltigung einer Minderjährigen im Jahr 1977 vor Gericht zu bringen.

Die Feuerwehr in Walvis Bay hat alle Autofahrer aufgefordert sich an die Regeln während eines Notfalls zu halten. Vermehrt würden, vor allem Taxifahrer, Straßen blockieren und Wege nicht frei machen, wenn Rettungsdienste unterwegs seien. Dieses könnte am Ende Menschenleben kosten. Feuerwehrfahrzeuge, Polizei und medizinische Rettungsdienste haben immer Vorrang, solange sie ihre Sirenen angeschaltet haben. Viele Verkehrsteilnehmer würden dies jedoch ignorieren. Es drohen Strafen von bis zu 10.000 Namibia Dollar oder zwei Jahre Haft.6.