Mittwoch 17. Juli 2019

9. Februar 2017 - Nachrichten am Abend

Deutschland und Namibia haben ihre alljährlichen Regierungskonsultationen erfolgreich abgeschlossen. Weiterhin werde man sich im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit auf drei Schwerpunkte konzentrieren: Management natürlicher Ressourcen, Wirtschaftsentwicklung und Transport. Nach Möglichkeit soll auch in den Bereichen Wasser, Energie und Sport die Zusammenarbeit intensiviert werden. Deutschland unterstrich im Rahmen der zweitägigen, freundschaftlichen Gespräche auch, dass das Thema „Afrika“ Schwerpunkt der G20-Präsidentschaft des Landes sei.

Am kommenden Dienstag geht die Nationalversammlung in ihre 5. Sitzungszeit der aktuellen Legislaturperiode. Insgesamt stehen aktuell 40 Gesetzesvorschläge auf der Agenda für 2017. Im vergangenen Jahr wurden von 22 Vorschlägen 20 angenommen. 2015 waren es sogar nur 15 Gesetzesvorschläge. Neben großen Reformvorschlägen wie dem Bildungsgesetz und dem Gesetz für medizinisches Personal, gehe es auch um Themen wie das Scheidungsrecht und Waffengesetze. Ganz oben stehe auch ein Gesetz zur Einführung einer Steuererhebungsagentur, die dann unabhängig vom Finanzministerium agieren soll.

Die Sicherheitsbehörden in Niedersachsen haben nach eigenen Angaben möglicherweise einen Terroranschlag verhindert: In Göttingen nahm die Polizei bei einer Großrazzia zwei junger Afrikaner fest. Sie sollen schon länger in der Islamischen Szene aktiv gewesen sein.

Die Bundesbank hat im vergangenen Jahr wieder zahlreiche Goldbarren aus dem Ausland zurückgeholt. Allein aus den USA lagern nun 111 Tonnen in Tresoren in Frankfurt am Main. Bis 2020 soll die Hälfte der deutschen Goldreserven in der Heimat sein. Hintergrund sind Vorwürfe, die Bestände seien im Ausland nicht regelmäßig überprüft worden.


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