Montag 21. Januar 2019

9. Januar 2019 - Nachrichten am Mittag

Die faktische Auflösung des SADC-Gerichtshof im Jahr 2010 war zumindest von Südafrika aus illegal. Dies bestätigte und das Verfassungsgericht Südafrikas durch Herausgabe der schriftlichen Urteilsbegründung basierend auf der Entscheidung von Mitte Dezember. Demnach hat der Präsident Südafrikas, Cyril Ramaphosa, die Entscheidung vom damaligen Staatspräsidenten Jacob Zuma umgehend zu wiederrufen. Dieser habe weder der Verfassung noch dem gesunden Menschenverstand entsprechend gehandelt, hieß es. Südafrika hatte wie alle anderen Mitgliedsstaaten das Gericht entmachtet. Hintergrund war die Feststellung des Gerichts, dass die Landreform in Simbabwe illegal war. Der Gerichtshof der SADC in Windhoek wurde 2005 als oberste Rechtsinstanz für die Entwicklungsgemeinschaft.

Aufgrund des Ausbruchs der Maul- und Klauenseuche in Südafrika ist der Import von Huftieren und ihren Produkten nach Namibia bis auf Weiteres verboten. Dies gab das Namibische Landwirtschaftsministerium bekannt. Das Verbot beziehe sich auf alle Huftiere, d. h. unter anderem Nutzvieh, aber auch Wildtiere und sämtliche Produkte dieser Tiere. Der Ausbruch in Südafrika wurde aus einem eigentlich Maul- und Klauenseuchenfreien Gebiet der Provinz Limpopo gemeldet.

Ex-Nissan-Chef Ghosn bleibt in Japan in U-Haft. Ein Gericht in Tokio wies die Forderung seiner Anwälte auf Haftentlassung zurück. Ghosn hatte sich gestern erstmals zu den Vorwürfen gegen ihn geäußert und erneut seine Unschuld beteuert. Der 64-Jährige wird unter anderem verdächtigt, sich an Firmenkapital des Autobauers Nissan bereichert zu haben.


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